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AGB

       I.            Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.    Geltungsbereich

1.1 Die nachstehend vereinbarten allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) finden Anwendung für alle Bestellungen von Waren oder sonstigen Rechtsgeschäfte, die Sie mit der Fa. KiBoPal – Vertrieb von Industrieverpackungen, Inh. Gerd Bracht, Horster Landstraße 99c, 21220 Seevetal über den KiBoPal Onlineshop abschließen.

1.2 Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (vgl. § 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

1.3 Wenn Sie mit uns eine individuelle Vertragsabrede getroffen haben, so hat diese Vorrang vor diesen AGB.

1.4 Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für alle künftigen Geschäfte, sofern es sich um Rechtsgeschäfte gleicher oder verwandter Art handelt. Enthalten Ihre AGB abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Regelungen, werden diese nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung Bestandteil dieses Vertrages.

2.    Vertragsschluss

2.1 Die in dem Onlineshop ausgewiesenen Artikelbeschreibungen enthalten noch kein verbindliches Angebot. Sie stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar.

2.2 Sie können über unseren Shop ein Angebot abgeben. Dazu legen Sie das gewünschte Produkt in den Warenkorb und klicken auf den Button „zur Kasse“. Anschließend benennen Sie Ihre Liefer- bzw. Rechnungsanschrift und wählen die gewünschte Versand- und Zahlungsart aus. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Ihre Bestellung wird über den Online-Shop an uns weitergeleitet und der Eingang der Bestellung unverzüglich per Email bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebotes dar.

2.3Wir können Ihre Bestellung binnen 2 Tagen durch Übersenden einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware annehmen.

2.4 Wir sind zum Rücktritt berechtigt, wenn uns nach Vertragsschluss Umstände bekannt werden, aus denen sich die Kreditunwürdigkeit des Kunden ergibt. Dies ist der Fall bei Abgabe der Vermögensauskunft oder der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden.

3.    Lieferung

3.1 Wir sind zum Rücktritt berechtigt, wenn wir trotz eines entsprechend abgeschlossenen Deckungsgeschäftes aus von uns nicht zu vertretenden Gründen von unserem Zulieferer nicht beliefert werden.

3.2 Wir sind zu Teillieferung und Teilleistungen nur berechtigt, soweit diese für Sie nach dem Vertragszweck von Interesse sind und Ihnen dadurch kein erheblicher Mehraufwand entsteht.

4.    Preise und Versandkosten

4.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer sowie sämtliche Preisbestandteile.

4.2 Wir beliefern Kunden mit Sitz im Gebiet der BRD. Die jeweiligen Versandkosten entnehmen Sie bitte der folgenden Versandkostenübersicht.

4.3 Bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland fallen zudem weitere Gebühren, Zölle und Steuern an.

5.    Zahlung

5.1 Wir bieten folgende Zahlungsmethoden an:

  • Vorkasse per Überweisung
  • PayPal
  • PayPal Express Checkout
  • Lastschrift

5.2 Bei Zahlung per Vorkasse ist der Betrag binnen 10 Tagen auf eine von uns in der Auftragsbestätigung zu benennende Kontoverbindung zu überweisen. Die Versendung der Ware erfolgt mit Zahlungseingang auf unserem Konto.

5.3 Bei Zahlung per PayPal werden Sie im Rahmen des Bestellprozesses an die Website der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.a., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend: PayPal) weitergeleitet und aufgefordert sich in Ihren PayPal-Account einzuloggen. Sie erteilen PayPal den Auftrag den vereinbarten Rechnungsbetrag an unsere Bankverbindung zu überweisen. PayPal wird diesen Betrag der von Ihnen genannten Bankverbindung belasten. Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten verweisen wir auf die jeweils gültigen PayPal-Nutzungsbedingungen. Die Versendung der Ware erfolgt mit Eingang der Zahlung auf unserem Konto.

5.4 Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Belastung Ihrer Bankverbindung mit Vertragsschluss. Der Versand der Ware erfolgt mit Zahlungseingang auf unserem Konto.

6.    Eigentumsvorbehalt

6.1 Bei Verbrauchern bleiben wir bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises Eigentümer der gelieferten Ware.

6.2 Bei Unternehmern bleiben wir Eigentümer der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung.

7.    Gewährleistung

7.1 Verletzen wir gegenüber einem Verbraucher unsere Vertragspflicht stehen diesem die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Unternehmern stehen die Gewährleistungsansprüche nur zu, wenn sie ihren Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB nachgekommen sind.

7.2 Bei berechtigter und fristgerechter Mangelrüge haben Sie einen Anspruch auf Nacherfüllung; hinsichtlich der Art der Nacherfüllung – Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache – steht dem Verbraucher das Wahlrecht zu. Bei einem Verkauf an einen Unternehmer üben wir das Wahlrecht aus. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder sind für Sie weitere Nacherfüllungsversuche unzumutbar, sind Sie zur Minderung oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.

7.3 Die Gewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern beträgt bei Neuware 2 Jahre, bei gebrauchter Ware 1 Jahr ab Übergabe der Sache. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gemäß §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), 478, 479 (Lieferantenregress) oder 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB (Baumängel) längere Fristen vorschreibt sowie in Fällen der Ziffer 10. dieser AGB.

7.4 Wird der Unternehmer von seinem Abnehmer oder einem Verbraucher wegen eines Mangels der gelieferten Ware, der bereits bei Gefahrübergang vorhanden war oder von einem Verbraucher als Endabnehmer reklamiert wurde, in Anspruch genommen, bleiben die gesetzlichen Rückgriffsansprüche des Kunden gegenüber uns nach §§ 478, 479 BGB unberührt.

8.    Zurückbehaltungsrecht

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes sind Sie nur insoweit berechtigt, als Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Das Leistungsverweigerungsrecht nach § 320 BGB bleibt unberührt.

9.    Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

***Widerrufsbelehrung***

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KiBoPal, Vertrieb von Industrieverpackungen, Inh. Gerd Bracht, Horster Landstr. 99c, 21220 Seevetal, Tel. +49 172 530 43 99, kibopal@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Formular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Musterwiderrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.kibopal.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zu zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

***Ende der Widerrufsbelehrung***

 

***Muster Widerrufsformular***

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An

KiBoPal – Vertrieb von Industrieverpackungen,

Inh. Gerd Bracht

Horster Landstr. 99c

21220 Seevetal

Hiermit widerrufe ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/Erbringung der folgenden Dienstleistung

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Bestellt/erhalten am:

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum:

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***(Ende Muster-Widerrufsformular)***

10.              Haftungsbeschränkung

10.1 Wir haften uneingeschränkt wegen schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt insbesondere für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.2Im Übrigen haften wir für entstehende Schäden lediglich, soweit diese auf einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten durch uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.

10.3 Wird eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt, so ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist bei Verpflichtungen gegeben deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst möglich macht oder auf deren Einhaltung der Kunde vertraut hat und vertrauen durfte.

10.4 Eine darüberhinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

11.              Informationen zur Online-Streitbeilegung

11.1 Für Verträge, die online zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher geschlossen werden, besteht die Möglichkeit einer Streitschlichtung über die europäische Onlinestreitbeilegungsplattform (OS-Plattform), die unter zu finden ist. Unsere Mailadresse lautet: kibopal@gmx.de.

11.2 Wir sind weder verpflichtet noch bereit an diesem Verfahren teilzunehmen.

12.              Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt bei Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts desjenigen Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

12.2 Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist unser Sitz bei allen sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Gerichtsstand. Wir sind berechtigt, den Kunden auch an seinem Geschäftssitz zu verklagen.

 

 

II.     Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen

1.    Wesentliche Eigenschaften der Ware

Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktbeschreibung.

2.    Identität des Unternehmers, Anschrift, Telefonnummer

KiBoPal – Vertrieb von Industrieverpackungen

Inhaber Gerd Bracht

Horster Landstr. 99c

21220 Seevetal

Tel. 0172/5304399

info@kipopal.de

Umsatzsteuer-ID: DE 29632242

3.    Gesamtpreis der Waren, Preisberechnung und Versandkosten

Die Informationen über den Gesamtpreis, dessen Berechnung sowie die etwaigen Versandkosten können Sie jederzeit der Artikelbeschreibung sowie dem Warenkorb entnehmen.

4.    Informationen über die Preisbestandteile, Liefer- und Versandkosten

Die Informationen über die Preisbestandteile, Liefer- und Versandkosten sowie über die Einzelheiten bezüglich Zahlung und Lieferung der Ware entnehmen Sie bitte den Ziffern 3 und 4 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

5.    Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Angaben zum gesetzlichen Mängelhaftungsrecht entnehmen Sie bitte Ziffer 7 unserer AGB.

6.    Vertragsschluss

Die Informationen über den Vertragsschluss entnehmen Sie bitte der Ziffer 2. unser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

7.    Widerrufsrecht

Die Informationen über die Ausübung des Widerrufsrechts und deren Folgen entnehmen Sie bitte unserer Widerrufsbelehrung (Ziffer 9 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen).

 

III.     Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

1.    Technische Schritte des Vertragsschlusses

1.1 Um ein Angebot abzugeben, wählen Sie dieses durch Anklicken der Artikelbeschreibung aus und bestätigen die Auswahl durch Anklicken des Symbols „In den Warenkorb“.

1.2 Den Inhalt des Warenkorbes können Sie bis zum Abschluss des Bestellvorganges jederzeit auf unserer Internetseite einsehen und durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ aufrufen.

1.3 Im Warenkorb können Sie die Anzahl der Artikel verändern oder den Artikel aus dem Warenkorb entfernen.

1.4 Durch Anklicken des Buttons „ZUR KASSE“ können Sie sich wahlweise als Kunde bei uns registrieren lassen, auf einen bereits bestehenden Account durch Eingabe der hinterlegten Email-Adresse und Ihrem persönlichen Passwort zugreifen oder auch ohne vorherige Registrierung den Einkauf fortsetzen. Im nächsten Schritt geben Sie bitte Ihre Versandadresse ein und wählen die gewünschte Versandart. Nun können Sie die gewünschte Zahlungsart auswählen. Sie können unsere AGB einsehen und bestätigen deren Kenntnisnahme. Abschließend werden die gewählten Artikel sowie die von Ihnen vorgenommenen Einstellungen zusammengefasst. Sie können diese Einstellungen bei Bedarf korrigieren. Hierzu  kehren Sie bitte in den Warenkorb zurück. Durch Anklicken des Buttons „KAUFEN“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Die Annahme des Angebotes erfolgt nach Maßgabe der Ziffern 2.3 und 2.4 unserer AGB.

2.    Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen mit der Eingangsbestätigung zugeschickt. Registrierte Kunden können die Vertragstext zudem auf in Ihrem Kundenkonto in unserem Online-Shop jederzeit einsehen.

3.    Berichtigung von Eingabefehlern

Eingabefehler können spätestens mit der Zusammenfassung der Bestellung erkannt und im Rahmen des Bestellvorganges korrigiert werden. Hierzu rufen Sie bitte den Warenkorb auf.

4.    Vertragssprache

Der Vertragsschluss ist ausschließlich in deutscher Sprache möglich.